SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/77, B 2024/78 vom 1. Juli 2024 , Entscheid Verwaltungsgericht, 01.07.2024 - Sg Verwaltungsgericht (2024)
Verfahrensrecht, Art. 11 Abs. 3 VRP Die Steuerpflichtige wurde mangels Einreichung einer Steuererklärung für die Kantons- und Gemeindesteuern 2021 und die direkte Bundessteuer 2021 ermessensweise veran-lagt. Sie reichte nachträglich die Steuererklärung zunächst digital und – nachdem das kantonale Steueramt darin eine Einsprache erblickte und darauf hinwies, dies genüge nicht zu deren Erhebung – auch schriftlich ein. Das kantonale Steueramt trat auf die digital eingereichte Eingabe nicht ein und übermittelte die schriftliche Eingabe zur Behandlung als Rekurs und Beschwerde an die Verwaltungsrekurskommission weiter. Die Verwaltungsrekurskommission behandelte die Eingabe als Rekurs und Beschwerde der Steuerpflichtigen, hiess die Rechtsmittel gut und wies die Angelegenheit zur Durchführung des Einspracheverfahrens an das kantonale Steueramt zurück. Dagegen erhob das kantonale Steueramt beim Verwaltungsgericht Beschwerde. Die Steuerpflichtige tat im Beschwerdeverfahren kund, sie habe keine Absicht gehabt, gegen die Ermessensveran-lagung kein Rechtsmittel bei der Vorinstanz erheben wollen, und die Steuern bezahlt. Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerden gut und hebt die Rechtsmittelentscheide der Verwaltungsrekurskommission, welche die Eintretensvoraussetzungen und insbe-sondere den Willen der Steuerpflichtigen zur gerichtlichen Überprüfung der Ermessens-veranlagung von Amts wegen hätte prüfen müssen, gut und hebt die vorinstanzlichen Rechtsmittelentscheide ersatzlos auf, ohne amtliche Kosten zu erheben. (Verwaltungsgericht, B 2024/77 und 78)